Ein Jahr Zeitenwende – Bilanz und Ausblick

Am vergangenen Freitag, den 5. Mai, lud der SPD Ortsverein Neckar-, Erms- & Aichtal gemeinsam mit der SPD/UB-Fraktion Bempflingen zu einem Diskussionsabend ins alte Rathaus Kleinbettlingen ein. Hierzu gastierten Nils Schmid MdB und Yevheniia Ulrikh, die fachkundige Einblicke zum Thema in die Diskussion einbrachten.

Eingeleitet wurde der Abend von Andrea Hirle und Sandra Maisch, beide Mitglieder des Gemeinderates von Bempflingen. Sie riefen in ihrer Begrüßung in Erinnerung, dass der Angriffskrieg auf die Ukraine eine historische Zäsur unserer Weltordnung darstelle und betonten gleichzeitig, dass die Auswirkungen des Krieges auch in Deutschland zu spüren seien. So sei die Verunsicherung der Bürger deutlich spürbar, insbesondere da kein Ende des Krieges absehbar sei.

Anschließend übernahm Nils Schmid das Mikrofon. Er berichtete von seiner Arbeit als außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und den politischen Veränderungen in Berlin, die sich mit Beginn des Krieges einstellten. So unterstützte er die Linie von Bundeskanzler Scholz in Fragen von Waffenlieferungen als abgewogen und konsequent und stellte dar, dass diese Haltung auf Grund Deutschlands Verantwortung für sich und für seine Bündnispartner in der NATO auch alternativlos sein. Zudem betonte er die kulturelle Nähe der Ukraine zu Deutschland und zur Region und belegte dies unter Anderem mit der Städtepartnerschaft einiger Filder-Städte und der ukrainischen Stadt Poltawa. Gleichzeitig warb Schmid für einen schnellen Wiederaufbau der Ukraine. Es könne nicht bis zum ungewissen Ende des Krieges gewartet werden, da ansonsten unabsehbare Konsequenzen für die Ukraine, Deutschland aber auch die ganze Welt folgen würden, die es zu vermeiden gelte.

Anknüpfend an den politischen Input berichtete im Anschluss Yevheniia Ulrikh, die selbst als Austauschstudentin aus der Ukraine nach Deutschland kam, von den momentanen Zuständen in ihrem Land. Sie ging auf die aktuellen Meldungen rund um den scheinbaren Rückzug der Wagner-Söldner aus Bachmut ein und mahnte an, dass bei Meldungen aus dem Kriegsgebiet immer eine nötige Skepsis angebracht sei. Gleichzeitig unterstrich sie ihre Hoffnung auf eine ukrainische Gegenoffensive ab dem 1. Juni, wenn das Wetter besser sei und die 80 Leopard Kampfpanzer, die Deutschland und Dänemark liefern werden, verfügbar sind. Übereinstimmend mit Nils Schmid forderte auch Ulrikh einen schnellen Wiederaufbau der Ukraine und hob insbesondere die Minenräumung als wichtigen Aspekt hervor.

Die anschließende Diskussion dominierten Fragen eines möglichen Atomwaffeneinsatzes Russlands in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf den Rest Europas genauso wie Überlegungen rund um das eingerichtete Sondervermögen für die Bundeswehr und wie diese in Zukunft tragfähig ausgestattet und strukturiert werden könne. Nach intensiven zwei Stunden fand die Veranstaltung damit ein passendes Ende, dass auch die Präsens des Krieges verdeutlichte.